Wie sicher ist Frankfurt ?

Bürger im Gespräch mit Stadtrat Markus Frank über Salafismus und Demonstrationen

Am 5. Mai 2015 lud die CDU Westend Bürgerinnen und Bürger in den Frankfurter Presseclub. Nur wenige Tage nach der Absage des Radrennens „Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt“ aufgrund eines Bombenfunds in Oberursel hatte die Veranstaltung eine hohe Aktualität. 

Markus Frank machte deutlich, wie wichtig Integration und Prävention im Kampf gegen radikal-islamische Tendenzen sind. Frank sprach sich aber auch sehr vehement für härtere Strafen bei islamistisch motivierten Straftaten und für ein Verbot der Verbreitung von salafistischen Inhalten z.B. in Fußgängerzonen aus - Stichwort „Koranverteilung“. In der sehr angeregten Diskussion zwischen Frank und den Bürgern ging es daher auch um die juristischen und ordnungsrechtlichen Möglichkeiten der Strafverfolgung. Im Zusammenhang mit der Vereitelung von Straftaten appellierte Frank an die Achtsamkeit jedes einzelnen.

Der zweite Themenkomplex, der den Gästen sehr am Herzen lag, befasste sich mit Großdemonstrationen. Es ging insbesondere um die Ereignisse am 18. März 2015 im Rahmen der Einweihung des EZB-Neubaus. „Das war ein organisierter Missbrauch des Demonstrationsrechts. Diese blinde Gewalt wollen wir in unserer Stadt nicht mehr haben“, so der Stadtrat. Markus Frank wies aber auch darauf hin, dass die meisten der rund 1300 Demonstrationen in Frankfurt im Jahr friedlich abliefen.

Die rund 40 Teilnehmer hatten außerdem die Gelegenheit, sich mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Römer Michael zu Löwenstein, Dr. Albrecht Kochsiek (Vorsitzender CDU-Westend) und dem Ortsvorsteher des Ortsbeirats 2 Axel Kaufmann auszutauschen.

 

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