CDU Westend: Europa reformiert sich

Europa reformiert sich

Auf überwältigendes Interesse in der breiten Öffentlichkeit stieß die Podiumsdiskussion zu Europa der CDU Westend, Frankfurt am Main, mit rund 200 Gästen. 

Auf dem Podium diskutierten: 

  • Michael Gahler, Abgeordneter für Hessen im Europäischen Parlament
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  • Prof. Dr. Doris König, Professorin für Europa- und Völkerrecht, Richterin des Bundesverfassungsgerichts
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  • Mark Weinmeister, Staatssekretär für Europaangelegenheiten in Hessen
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  • Nick Pickard, Stellvertretender Britischer Botschafter in Deutschland
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Ziel war, die Stimmungslage und Entwicklung der Europäischen Union (EU) aus Sicht Brüssels, Hessens, des Vereinigten Königreichs und der Wissenschaft zu diskutieren. In der Woche der Veranstaltung am 22. Juni 2017 hatten gerade die Verhandlungen des Austritts der Briten aus der EU begonnen und es fand zeitgleich der EU-Gipfel in Malta hierzu statt, so dass das Thema von enormer Aktualität war.

Unter der Moderation von Birgit Weckler, Organisatorin der Veranstaltung und Vorstandsmitglied der CDU Westend, standen die aktuellen Vorschläge der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas im Mittelpunkt. Die beiden CDU-Repräsentanten Gahler und Weinmeister halten viel mehr gemeinsames Handeln in der EU für möglich. Angesichts der in einigen Staaten erkennbaren Europaskepsis hält König hingegen eine weitere europäische Integration derzeit für schwer realisierbar.

Der Stellvertretende Britische Botschafter Pickard sprach sich für eine enge Kooperation der EU mit dem Vereinigten Königreich aus, das auch nach dem “Brexit” Teil Europas bleibe. Das Podium war sich einig, dass das Einhalten von Regeln und eine faire Verteilung von “Lasten”, z.B. bei der Flüchtlingsthematik, von zentraler Bedeutung seien, um das Vertrauen in die EU zu stärken.

Zahlreiche Wortmeldungen des Publikums und der Vertreter von „Puls of Europe“, einer Bürgerinitiative, um den europäischen Gedanken sichtbar zu machen, bereicherten die Diskussion enorm. Teilweise wurde ein emotionalerer Umgang mit dem Thema gewünscht. Fürs Podium stand hingegen fest: Emotionen seien wichtig, aber zudem rationale Lösungen erforderlich, um das Ziel einer bürgernäheren EU nachhaltig zu erreichen.

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